Was sind die Regeln für Straßenmusik in Berlin?

  • Posted on: 28 January 2020
  • By: Eileen Möller

Die BVG genehmigt an ausgewählten Standorten in den Verbindungstunneln der U-Bahn unter gewissen Auflagen das Musikmachen in angemessener Lautstärke (in U-Bahnzügen ist das Musizieren nicht erlaubt!). Laut der BVG ist dafür eine Genehmigung notwendig, “die mittwochs von 7 bis 11 Uhr im U-Bahnhof Wittenbergplatz (Service-Schalter in der Vorhalle) für die darauffolgende Woche erteilt wird. Sie kostet 10 Euro pro Tag und gilt als Fahrberechtigung zur An- und Abfahrt mit der U-Bahn für den Antragsteller (nicht übertragbar). Für Musikgruppen mit bis zu drei Personen genügt eine Musikgenehmigung, allerdings gilt die Fahrberechtigung nur für den Antragsteller.” Weitere Informationen zu den erlaubten Musikinstrumenten gibt es auf der Webseite der BVG. Bei Live-Musik auf Vorplätzen oder in Bahnhöfen der Berliner S-Bahn muss vorher eine Genehmigung des Bahnhofmanagements beantragt werden.
Die Beurteilung von Straßenmusik im öffentlichen Raum obliegt den einzelnen Bezirken. Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Naturschutz hat einen Orientierungsrahmen für die Beurteilung von Geräuschimmission veröffentlicht, in dem die wichtigsten Grundsätze zusammengefasst sind. Eine “erhebliche Störung” ist nicht anzunehmen, wenn “unverstärkte Instrumente benutzt werden und wenn die Darbietung
In der Zeit von 8.00 bis 13.00 und 15.00 bis 20.00 Uhr erfolgt,
Nicht länger als 60 Minuten auf einen Immissionsort einwirkt,
Einen Abstand von 20 m zum nächsten Wohnhaus und von 60 m zu empfindlichen Einrichtungen, wie Krankenhäusern und Altenheimen einhält,
Nicht in unmittelbarer Nähe einer Kirche während des Gottesdienstes stattfindet und
Nicht in einem Ort dargeboten wird, der von einer Schule während der Unterrichtszeiten einsehbar ist.”
Eine “erhebliche Störung” kann dann vorliegen, “wenn z.B.
Besonders lautstarke Musikinstrumente verwendet werden (z.B. Posauen, Trompeten, Pauken, Trommeln), so dass die zulässigen Immissionsrichtwerte (auch für den Spitzenpegel) nach Nr. 6.1 TA Lärm überschritten werden,
Eine größere Anzahl von Personen an der Musikdarbietung mitwirkt oder
Andere örtliche oder zeitliche Umstände die Straßenmusik als erheblich störend erscheinen lassen.”
Ob eine “erhebliche Störung” vorliegt, wird immer im Einzelfall entschieden. Berlin Street Music hat zusätzliche Regeln und Einschränkungen zusammengetragen. Lobbyarbeit für Straßenmusik wird von Berlin Street Music und Save Mauerpark organisiert. Jedes Jahr kann am 21. Juni im Rahmen der Fête de la Musique bei der Beachtung von bestimmten Regeln im Freien musiziert werden. Wichtig: in jeder Stadt gelten andere Regeln. Bei BackstagePro gibt es weitere Informationen.

Zurück